Was in Hessen funktioniert hat, ist auch in NRW keine Illusion! Deswegen wollen wir unsere Kräfte bündeln und die Boykottgruppen und sonstigen Aktiven vernetzen, wie es bereits in der Boykottwelle 2007/08, der Geburtsstunde dieser Seite. Der AStA der Uni Münster lädt deshalb zu einem ersten Vernetzungstreffen am 2. Oktober um 12 Uhr ein (Ort/Wegbeschreibung folgen) und schlägt folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung, Redeleitung, Protokoll, Tagesordnung
2. Vorstellungsrunde
3. Berichte
4. Wie stellen wir uns die Kampagne vor?
5. konkrete Planung / Aufgabenverteilung
6. Termin nächstes Treffen

Im Zuge der neuen Kampagne wird natürlich auch diese Seite kernsaniert und auf den neusten Stand gebracht. Mehr nach dem Treffen!

Fehlende Studienplätze, unsoziale Studiengebühren, BachelorabsolventInnen ohne Perspektive…

Diese untragbaren Zustände sind das Resultat der schwarz-gelben Bildungspolitik. An fast allen Hochschulen des Landes sind die Studierenden mittlerweile gezwungen 500 € pro Semester…

…an die Hochschule abzudrücken. Mit jedem Semester steigt dadurch der Schuldenberg weiter an. Trotz steigender SchulabsolventInnenzahlen studieren immer weniger Menschen in NRW. Das Studium wird immer mehr zu einem Privileg, das sich nur noch wenige leisten können. Die bildungspolitische Misere wird durch die überhastete und nicht durchdachte Umstellung auf Bachelor/Master-Studiengänge noch zusätzlich verstärkt. Unstudierbare Studiengänge und fehlende Vergleichbarkeit selbst im eigenen Bundesland sind die Folge. Ein großer Teil der Bachelor-AbsolventInnen wird keinen Master-Platz erhalten. Viele werden die Hochschule ohne berufsqualifizierenden Abschluss verlassen müssen.
Das alles akzeptieren wir nicht länger. Studiengebühren müssen schnellst möglich abgeschafft werden. Gleichzeitig muss allen Bachelor-AbsolventInnen ein Masterstudienplatz zur Verfügung gestellt werden. Dass die linke Mehrheit im hessischen Landtag Anträge zur Abschaffung der dortigen Studiengebühren eingebracht hat, ist vor allem ein Verdienst der studentischen Proteste.
Darüber hinaus ist die juristische Zulässigkeit der Gebühren mehr als fraglich. Am 13. März diesen Jahres beschloss das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), die Revision der Musterklage des AStA der Uni Paderborn zuzulassen. Mit dieser Entscheidung des BVerwG wird nun unsere Rechtsauffassung bestätigt. Der UN-Sozialpakt ist Bundesrecht. In der Konsequenz bedeutet dies, dass Studiengebühren von den RichterInnen, die im Herbst über die Klage beraten werden, als rechtswidrig erklärt werden müssen.

Bildung ist Menschenrecht und muss für alle frei zugänglich sein. Die Hochschulen müssen für Studierende egal welcher sozialen Herkunft geöffnet werden.

Wir fordern deshalb:

• Gebührenfreies Studium vom Bachelor bis zur Promotion.
• Einen Masterstudienplatz für alle.
• Abbau aller Bildungshürden.
• Studierbare Studiengänge

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, werden wir am 17. Juni ab 11:55 Uhr auf die Straße gehen. Gerade jetzt, wo Studiengebühren zu Fall gebracht werden können, treten wir mehr denn je für ein gebührenfreies Studium ein.

Am Mittwoch, 21. Mai, hatte ein Bündnis linker Hochschulgruppen aus Köln sowie das NRW-Studiengebührenboykott Bündnis von Aktiven der Universitäten Paderborn, Wuppertal, Bochum, der FH Bielefeld und der TU Dortmund zu einem Aktionstag unter dem Motto „Bildung und Wissenschaft von allen und für alle – für sozial offene und demokratisch verfasste Hochschulen“ aufgerufen. Nach einer gut besuchten Studierendenvollversammlung sammelten sich etwa 300 Studierende auf dem Albertus-Magnus- Platz und nahmen an der zentralen Kundgebung des Aktionstages teil. Im Lauf der Kundgebung stürmten etwa hundert Studierende spontan das Rektorat und hielten das Vorzimmer des Rektors mehrere Stunden lang besetzt.
Auf der Kundgebung wurde die Entdemokratisierung der Hochschulen durch die Benennung von nicht gewählten „Hochschulräten“ als zukünftigen Leitungsgremien der Hochschulen, sowie die Einführung von Studiengebühren kritisiert und zu einem Boykott der Gebühren aufgerufen. Anlass war insbesondere die letzte Sitzung des Hochschulsenats an der Universität Köln, bei der ein Antrag zur Rücknahme von Studiengebühren eingebracht wurde. Diese war die letzte Sitzung vor der Inthronisierung des Kölner Hochschulrates am voraussichtlich 29. Mai, welcher in Zukunft die Leitung der Hochschule übernehmen wird und mehrheitlich von hochschulexternen Personen gebildet wird, unter anderem einem Vertreter von Bayer und der Deutschen Bank.

Die Vertreter der Studierenden machen die schwarz-gelbe Landesregierung sowie die dahinterstehenden Wirtschaftslobbyisten für die Hochschulmisere verantwortlich: „Während es nach dem „Innovations-“ minister Andreas Pinkwart geht, sollen die Hochschulen verwertbares Humankapital und verwertbare Wissenschaftsergebnisse für die hier ansässigen Großunternehmen liefern. Für ihn ist nur Wert, was „gewinnbringend“ ist. Nach der „Innovationsstrategie“ des Bildungsministeriums sollen die Hochschulen verstärkt in den Bereichen der Kernenergie, der Rüstung und der Gentechnik forschen, ohne dass die gesellschaftlichen Folgen hinterfragt werden.“, sagt Peter Förster vom Arbeitskreis Studiengebührenboykott der Universität Köln. Dafür sollen die Ansprüche über Bord geworfen werden, die im von Deutschland ratifizierten UN-Sozial-Pakt festgeschrieben sind: Die Notwendigkeit gebührenfreier Bildung für die persönliche Entfaltung aller und eine solidarische und menschenwürdige Gestaltung der Gesellschaft. Gebührenfreiheit sowie die damit einhergehende soziale Öffnung und finanziell unbedrängtes Studieren sind überhaupt erst die Voraussetzung dafür, dass an den Hochschulen sinnvolles und gesellschaftlich Nützliches für alle gelehrt und gelernt werden kann.

Diese Entwicklung sei politisch gewollt und werde in ganz NRW mit der Privatisierung der Bildungskosten durch Studiengebühren und der Einschränkung der Hochschuldemokratie forciert, erklärt Michael Jakubowsky, Mitglied des Komitees für freie Bildung der TU Dortmund: „Die Entwicklung an der Kölner Uni ist kein Einzelfall. Der Demokratieabbau an den Hochschulen ist in ganz NRW gesetzlich vorgeschrieben. Wir wollen zeigen, dass wir mit diesen Vorgängen nicht einverstanden sind.“

Während der Kundgebung besetzten zahlreiche Studierende spontan das Kölner Rektorat. Die Besetzung endete mit einem der größten Polizeieinsätze auf einem NRW-Campus. Rund 60 Studierende wurden festgenommen.

Obwohl sowohl Kundgebung als auch Besetzung vollkommen friedlich verliefen, fanden die TeilnehmerInnen sich bereits nach wenigen Stunden in einem Kessel von rund fünfhundert BereitschaftspolizistInnen wieder. Rektor Axel Freimuth hatte das Gerücht verbreiten lassen, dass er und sein Personal in ihren Räumlichkeiten angegriffen und festgehalten würden, und so das riesige Polizeiaufkommen verursacht. Sein Pressesprecher Patrick Honecker sagte der Kölner Internetzeitung, „jeglicher Protest der Studierenden werde akzeptiert“ und man wolle „im Gespräch bleiben“. Die Studierenden seien abgezogen, nachdem der Rektor die Polizei verständigt habe. „Das ist eine Lüge,“ so Annika Klüh vom AStA der Ruhr-Uni Bochum, die als Gast auf der Kundgebung anwesend war. „Der Rektor hat sich während der gesamten Aktion in seinem Büro eingeschlossen und Verleumdungen über die Aktiven verbreiten lassen. Er hat offenbar gewollt, dass ein Einsatz stattfand, der der Polizei selbst übertrieben vorkam, und seine Studierenden wegen Hausfriedensbruch angezeigt. Was hat das mit Akzeptanz oder Gesprächen zu tun?“ Diese massive Kriminalisierung studentischer Proteste seien zwar kein Einzelfall, sondern im Lauf des „Summer of Resistance“, der Anti-Studiengebühren-Bewegung 2006, beinahe zur Regel geworden, so Klüh weiter. „Aber eine derart unverhältnismäßige Reaktion stellt sicherlich eine neue Eskalationsstufe dar.“

„Dass die Reformen sich nur mit Polizeieinsatz durchsetzen und aufrechterhalten lassen, zeigt, dass die schwarz-gelbe Landesregierung unter dem Motto „Privat vor Staat“ konsequent Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung betreibt. Wir sind aber maßlos enttäuscht davon, dass auch der Rektor jegliche Kritik für so gefährlich hält, dass er sie mit Gewalt zurückweisen muss“, so Senta Pineau vom Arbeitskreis Studiengebührenboykott der Uni Köln.

Ob gegen die 58 Festgenommen ein Verfahren aufgenommen wird, steht noch offen. Beschlossene Sache hingegen ist es, so die Studierenden einstimmig, dass der Protest gegen die untragbaren Verhältnisse in der Bildungspolitik weitergehen wird.

Der Aktionstag startete um 10 Uhr mit einer Vollversammlung, in der etwa 200 Studierende über den Gebührenboykott, die anstehende Konstituierung des Hochschulrats (angesetzt für den 29. Mai) und über die Konsequenzen der nordrhein-westfälischen Hochschulreformen diskutierten. Im Verlauf dieser Vollversammlung verabschiedeten die anwesenden StudentInnen bei lediglich einer Gegenstimme eine Resolution, in der der Senat der Uni Köln aufgefordert wurde, die Studiengebühren mit sofortiger Wirkung abzuschaffen.

Um etwa 12 Uhr begann auf dem Albertus-Magnus-Platz vor dem Hauptgebäude der Universität eine Kundgebung, in derem Verlauf VertreterInnen der den Aktionstag organisierenden Gruppen (die linke.sds, Alternative Liste, Juso-Hochschulgruppe, campus:grün, StAVV, AK Studiengebührenboykott) über die Geschichte und Bedeutung der Demokratie an Hochschulen referierten und ihre Meinungen zu gegenwärtigen hochschulpolitischen Entwicklungen (Studiengebühren, Hochschulfreiheitsgesetz, Inthronisierung des Hochschulrats) erläuterten. Zudem inszenierten zwei Studierende ein satirisches Gespräch zwischen Andreas Pinkwart, ein AStA-Vertreter aus Wuppertal sprach über Auswirkungen von Studiengebühren und den Auftakt zum Gebührenboykott und eine Aktivistin aus Kenia sprach den protestierenden StudentInnen ihre Solidarität aus, bevor die Gruppe Bambam Babylon Bajasch die zwischenzeitlich von etwa 300 Studierenden und vereinzelten DozentInnen und HochschulmitarbeiterInnen besuchte Kundgebung musikalisch untermalte.

Während der Kundgebung gelang es einigen Studierenden, das mit Fenstern zum Albertus-Magnus-Platz im Hauptgebäude der Universität gelegene Rektorat friedlich zu besetzen. Ziel dieser Aktion war es, die Kölner Senatsmitglieder zu einer öffentlichen Diskussion über die sozialen Folgen der schwarzgelben Bildungspolitik zu bewegen. Die eigentlich für 15 Uhr angesetzte Senatssitzung wurde daraufhin erst verschoben und später dann auf den nichtöffentlichen Teil, in dem Berichten zufolge nur über Personfragen beraten wurde, zusammengestaucht. Währenddessen versammelten sich etwa 50 Studierende vor den Eingängen des Rektorates, um die Hochschulleitung dazu zu bewegen, die Formulierung sozialer Konflikte an der Hochschule nicht mit Hilfe der Polizei zu unterbinden, sondern mit den besetzenden StudentInnen in einen offenen Dialog zu treten. Axel Freimuth, Rektor der Universität und ab dem 1. September auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen Landesrektorenkonferenz (LRK), verbrachte indes die gesamte fünfstündige Besatzung eingeschlossen in seinem Büro und weigerte sich, aus diesem herauszukommen. Stattdessen ließ er seine MitarbeiterInnen behaupten, die Studierenden im Rektorat würden ihn am Verlassen der Räumlichkeiten hindern (was den Zielen der Protestierenden widersprochen hätte) und forderte stattdessen eine massive Polizeipräsenz an, um das Rektorat räumen zu lassen.

Um 16 Uhr hielten VertreterInnen der ASten der FH Bielefeld, der Uni Paderborn, der Uni Bochum und der Uni Wuppertal sowie des Kölner Boykott-Arbeitskreises und des Dortmunder Komitees für freie Bildung eine gemeinsame Pressekonferenz ab, um den anwesenden MedienvertreterInnen und interessierten Studierenden die Gedanken hinter dem gemeinsamen Start der Gebührenboykotte zu vermitteln. Während dieser Konferenz rückte eine höhere dreistellige Anzahl von PolizistInnen aus Köln und dem südlichen Ruhrgebiet vor den Hintereingang des nach wie vor besetzten Rektorates und forderten die Studierenden auf, dieses zu verlassen.

Gegen etwa 18 Uhr, als sich der Albertus-Magnus-Platz idealerweise wieder füllte, begann die mit voller Kampfmontur ausgestattete Polizei unter den Blicken der breiten Öffentlichkeit, das Rektorat zu räumen und die BesetzerInnen einzeln zu einem Polizeibus abzutransportieren. 58 Studierende wurden vorläufig festgehalten und von Rektor Freimuth wegen Hausfriedensbruch und Nötigung angezeigt.

Die Leitung der Uni Köln hat mit dieser Aktion einen Offenbarungseid gegen die offene Diskussion sozialer Konflikte an der Hochschule abgelegt. Axel Freimuth erweist sich somit als würdiger Nachfolger des bisherigen LRK-Vorsitzenden und Rektors der Uni Wuppertal, Volker Ronge, der sich mit seiner militärischen Vergangenheit brüstet und der Polizei vorwirft, von 1968 verweichlicht zu sein.

Die protestierenden StudentInnen fühlen sich durch den Aktionstag in Köln, der von sehr guter inhaltlicher Kritik auf der einen und intellektueller Kapitulation auf der anderen Seite geprägt war, in ihrer Ablehnung der gegenwärtigen Verhältnisse und Strömungen der nordrhein-westfälischen Hochschulpolitik bestätigt. Es ist gelungen, Studierende auf die aktuelle Situation aufmerksam zu machen und für inhaltliche Kritik zu gewinnen. Auch die Notwendigkeit politischer Aktion wurde verdeutlicht und ein Gebührenboykott gewinnt wie jede solidarische Maßnahme mit jedem Aktionstag, bei dem Menschen ihr „Nein“ zu den herrschenden Verhältnissen offen und lautstark zum Ausdruck bringen.

Mit der 9 Richtung Sülz, bei Universität aussteigen. Dann zu Fuß die Universitätsstraße nach rechts, über den Campus. Am Philosophikum vorbei weiter geradeaus. Nach 300 Meter auf der linken Seite ist dann die Bachemerstraße.

ODER

Mit der 1 oder 7 Richtung Weiden bzw Frechen, bei „Universitätsstraße“ austeigen. Auch da die Universitätsstraße Richtung Uni runter laufen (Auf der Seite, wo die Bäume am Wegrand sind). Auf der rechten Seite, nach 250 Meter, kommt dann die Bachemerstraße.

am 19. April findet um 13 Uhr in Wuppertal ein Treffen der Gebührenboykottgruppen und -interessierten in NRW statt. Auch wenn die laufenden Boykottversuche natürlich im Vordergrund stehen, ist das Treffen auch in der Vergangenheit eine Zusammenkunft von NRW-BildungsaktivistInnen gewesen, die gesellschaftliche Opposition gegen Studiengebühren, ökonomisierte Hochschulbildung und die Landesregierung aktiv aufnehmen wollen.

Um die Zusammenarbeit der Boykottgruppen und Bildungsaktiven in NRW voranzutreiben, laden wir alle Interessierten ein, am 19.4. nach Wuppertal zu kommen und am Vernetzungstreffen teilzunehmen. Thematisch wollen wir uns mit den jetzt bald beginnenden Boykottversuchen zum Wintersemester befassen und gerne auch noch andere ASten, Hochschulgruppen und Initiativen dazu bringen, einen Boykottversuch zu unternehmen. Gleichzeitig werden aber aktuelle hochschulpolitische Ereignisse wie immer auch Thema sein ebenso wie die Zukunft des Vorgehens gegen Studiengebühren und die Verwirtschaftlichung der Bildung. Das Treffen ist also nicht nur für Boykottgruppen interessant!

Auf dieser Seite findet ihr eine Grundsatzerklärung, welche die gemeinsame bildungspolitische Position darstellt, unter deren Vorzeichen wir arbeiten (diese ist natürlich kein Naturgesetz; konstruktive Kritik wird gerne angenommen).

Nochmal die Daten:
Datum: Samstag, 19.4.08
Zeit: 13 Uhr (bis maximal 17 Uhr)
Ort: AStA-Ebene der Uni Wuppertal; Max-Horkheimer-Str. 15, Gebäude ME, Ebene 04, 42119 W-Tal

Wegbeschreibung ab Wuppertal Hbf:

An Bussteig 6 in die Linie 615 oder 645 steigen und bis zur Haltestelle „Universität“ fahren. Alternativ am gleichen Bussteig die Linie 603 bis Haltestelle „Mensa“ nutzen! Ab dort sollte dieser Plan (pdf) helfen.

Bei Fragen könnt ihr euch natürlich jederzeit direkt an uns wenden (info ätt boykott-nrw punkt de). Alternativ könnt ihr natürlich auch bei bestehendem Kontakt einige TeilnehmerInnen am Vernetzungstreffen direkt ansprechen:

den AK Gebührenboykott der Uni Köln,
den AStA der FH Bielefeld,
die Freie Uni Bochum,
den AStA der Uni Bochum,
das Komitee für freie Bildung an der TU Dortmund,
den AStA der Uni Wuppertal,
die Wuppertaler Aktionsgruppe Plan B.

Wegbeschreibung ab Wuppertal Hbf:

An Bussteig 6 in die Linie 615 oder 645 steigen und bis zur Haltestelle „Universität“ fahren. Alternativ am gleichen Bussteig die Linie 603 bis Haltestelle „Mensa“ nutzen! Ab dort sollte dieser Plan (pdf) helfen.

Meldet euch bei Fragen unter info ät boykott-nrw.de; wer sich in Wuppertal verläuft, kann gerne im AStA unter 0202/2425821 anrufen.

Nachtrag (29.1.): Die endgültige Zahl liegt bei 556 EinzahlerInnen

PM des AStA der Uni Wuppertal:

Bis Donnerstag 11 Uhr mittags haben insgesamt 486 Studierende die von der Universität geforderten Studiengebühren auf das Treuhandkonto des AStA überwiesen.

Die endgültigen Zahlen liegen dem AStA erst am Dienstag vor, aber inzwischen ist davon auszugehen, daß damit das von der Studierendenvollversammlung am 07. November 2007 beschlossene Quorum von 3500 nicht erreicht worden ist. Bastian Wefes, Referent für politische Bildung, vermutet als Gründe des Scheiterns, daß potentielle TeilnehmerInnen ihre Eltern nicht überzeugen konnten oder durch einen Kredit bei der NRW.Bank bereits keine Möglichkeit mehr hatten, am Boykott teilzunehmen.